Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landrat – Wer trägt in Bautzen und der Region welche Verantwortung?

Gerade in den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass viele Bürger unsicher sind, an wen sie sich mit ihren Anliegen wenden sollen. Vor einigen Tagen fragte mich ein bekannter aus Bautzen, warum er bei einer Straßenschaden-Meldung erst zum Bürgermeister ging, dann zur Kreisverwaltung – und am Ende beim Landrat landete. Die Antwort liegt in den unterschiedlichen Zuständigkeiten dieser drei Ämter. Wer in Bautzen lebt oder in der Region tätig ist, profitiert davon, die Hierarchien und Aufgabenbereiche zu kennen.

Der Bürgermeister – Das Gesicht der Gemeinde

Der Bürgermeister ist der Verwaltungschef einer Gemeinde oder kleineren Stadt und wird direkt von den Bürgern gewählt. Seine Amtszeit beträgt je nach Bundesland fünf bis acht Jahre. In kleineren Orten kann das Amt ehrenamtlich ausgeübt werden, in größeren Gemeinden und Städten ist es eine Vollzeitstelle. Der Bürgermeister kümmert sich um lokale Angelegenheiten: Straßenerhaltung auf Gemeindeebene, Grünflächen, Schulen und kulturelle Einrichtungen der Gemeinde. Auch in Bautzen sind solche Aufgaben zentral für den Alltag der Menschen. Der Bürgermeister vertritt die Gemeinde nach außen, unterzeichnet Verträge im Namen der Stadt oder Gemeinde und setzt Beschlüsse des Gemeinderates um.

Der Oberbürgermeister – Größere Stadt, umfassendere Aufgaben

Eine Stadt wird als „kreisfreie Stadt" oder erhält den Titel „Große Kreisstadt", ab einer bestimmten Einwohnerzahl – meist zwischen 20.000 und 50.000, je nach Bundesland – bekommt der Verwaltungschef den Titel „Oberbürgermeister". Diese Amtsbezeichnung unterstreicht die größere Bedeutung und komplexere Verwaltungsstruktur. Der Oberbürgermeister trägt nicht nur lokale Verantwortung wie ein normaler Bürgermeister, sondern übernimmt auch Aufgaben, die sonst ein Landrat wahrnimmt – beispielsweise die Führerscheinvergabe oder bestimmte Sozialleistungen. Auch in Bautzen und bei anderen größeren Städten in der Region gelten diese erweiterten Kompetenzen. Der Oberbürgermeister ist somit eine Art Schnittstelle zwischen Gemeinde und Landkreis.

Der Landrat – Chef der Landkreisverwaltung

Der Landrat verwaltet den gesamten Landkreis und wird in den meisten Bundesländern direkt von den Bürgern gewählt – in einigen Fällen jedoch auch vom Kreistag bestimmt. Seine Aufgaben unterscheiden sich grundlegend von denen eines Bürgermeisters: Der Landrat ist zuständig für übergeordnete Belange wie die Kfz-Zulassung, Führerscheinstelle, Baurechtsprüfung auf Landkreisebene, Sozialhilfe, Arbeitsförderung und oft auch für Teile des öffentlichen Nahverkehrs. Auch die Krankenhäuser und Fachschulen des Landkreises fallen unter seine Verantwortung. In Bautzen und den umliegenden Gemeinden arbeiten Bürgermeister und Landrat eng zusammen, haben aber klare Zuständigkeitsgrenzen.

Was die Ämter NICHT dürfen – Gewaltenteilung in der Praxis

Ein verbreiteter Irrtum lautet, dass Bürgermeister oder Landrat Alleinherrscher sind. Tatsächlich sind sie an Gesetze und die Beschlüsse ihrer Räte gebunden. Ein Bürgermeister kann nicht einfach ein Bauvorhaben untersagen, wenn die Gemeinde und der Gemeinderat das anders beschließen. Der Gemeinderat – gewählt von den Bürgern – entscheidet über Grundsatzfragen wie den Haushalt, Flächennutzungspläne und große Investitionen. Beim Landrat verhält es sich ähnlich: Der Kreistag kontrolliert und beschließt über zentrale Entscheidungen. Diese Gewaltenteilung gilt auch für Bautzen und alle anderen Kommunen.

Amtszeit und Wahl – Wie lange sind sie im Amt?

Bürgermeister und Landrat werden direkt von den Bürgern gewählt. Die Amtszeit beträgt je nach Bundesland fünf bis acht Jahre. Eine Wiederwahl ist möglich. Scheidet ein Amtsinhaber vorzeitig aus dem Amt aus, findet innerhalb weniger Monate eine Nachwahl statt. Diese Regelung stellt sicher, dass die gewählten Vertreter regelmäßig überprüft werden und die Bürger Einfluss nehmen können. In Bautzen und der Region zeigt sich dieses Prinzip bei jeder Kommunalwahl.

Wer wissen möchte, welche Behörde für sein Anliegen zuständig ist, kann sich an das Bürgerbüro oder die Servicestelle der eigenen Gemeinde wenden – sie geben gerne Auskunft. In Bautzen und Umgebung findet jeder schnell den richtigen Ansprechpartner.